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Spitzentreffen

Artikel zu: Spitzentreffen

WEF in Davos

Spannungen zwischen Europa und USA überschatten Spitzentreffen in Davos

Die Spannungen zwischen den USA und Europa haben den Auftakt der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos überschattet. Einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten Auftritt von US-Präsident Donald Trump in Davos prangerte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen "gnadenlosen Wettbewerb" seitens der USA an, der darauf abziele, "Europa zu schwächen und unterzuordnen". Er kritisierte zudem eine "endlose Anhäufung neuer Zölle". Diese seien "grundsätzlich inakzeptabel, umso mehr, wenn sie als Druckmittel gegen die territoriale Souveränität eingesetzt werden".
Merz mit Ministerpräsidenten Kretschmer und Schweitzer

Länder-Treffen mit Merz: Modernisierungsagenda - aber kein Beschluss im Finanzstreit

Eine "Modernisierungsagenda" mit mehr als 200 Maßnahmen haben die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrem Spitzentreffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag verabschiedet. Unter anderem bei Behördengängen und beim Baurecht sollen Prozesse beschleunigt werden. Eine Entscheidung im Finanzstreit über die Entlastung der Kommunen wurde dagegen vertagt - dazu soll im ersten Quartal 2026 ein Sondergipfel stattfinden.
Merz im Bundesrat

Schweitzer: Kein Beschluss zu Finanzfragen bei Spitzentreffen mit Merz

Beim Spitzentreffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird es am Donnerstag nach Angaben des rheinland-pfälzischen Regierungschefs Alexander Schweitzer (SPD) keinen Beschluss zu Finanzfragen geben. Die Länder werteten das vorliegende Angebot der Bundesregierung als unzureichend, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz nach einer Vorbereitungsrunde mit seinen Amtskollegen in Berlin. Der Vorschlag des Bundes sei "noch nicht so gut, wie wir es bräuchten". Es geht vor allem um finanzielle Entlastungen für Kommunen.