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Stephan Weil

Artikel zu: Stephan Weil

Euro-Geldscheine

Offenbar keine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislatur mehr zu erwarten

Eine Reform der Schuldenbremse noch in dieser Legislatur ist offenbar nicht mehr zu erwarten: Wie die "Bild" am Samstag berichtete, wird in der dafür von der Bundesregierung eingesetzten Kommission nicht mehr mit einer Einigung gerechnet. Das Gremium tage nur noch pro forma, Ergebnisse seien nicht mehr zu erwarten. Die Vorsitzenden der Kommission wiesen allerdings "ein Scheitern" des Gremiums zurück. Wie auch das Finanzministerium verwiesen sie zugleich darauf, dass die zu klärenden Fragen "sehr schwierig" und komplex seien.
Das Finanzministerium in Berlin

Experten-Kommission zur Schuldenbremse zu erster Sitzung zusammengekommen

Die Schuldenbremse im Grundgesetz ist umstritten und gilt vielen Kritikern als Hemmschuh für Investitionen: Wie die Schuldenregel reformiert werden kann, berät daher nun eine eigene Expertenkommission. Die konstituierende Sitzung des 15-köpfigen Gremiums begann am Donnerstag, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Mit der Einsetzung der Kommission wird eine Vereinbarung von Union und SPD im Koalitionsvertrag umgesetzt.
SPD-Chef Lars Klingbeil hört einer Rede auf dem Parteitag zu

SPD düpiert Klingbeil Abrechnung mit der Ich-AG

Was für eine Klatsche: Die SPD straft ihren Chef mit einem miserablen Ergebnis ab. Lars Klingbeil gibt sich geknickt. Drohen ihm auf dem Parteitag noch weitere Niederlagen?
von Florian Schillat