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Katarina Barley

Artikel zu: Katarina Barley

Die deutsch-polnische Grenze in Guben in Brandenburg

Polen beginnt mit stationären Kontrollen an Grenze zu Deutschland

Polen nimmt seit Montag eigene stationäre Kontrollen an der Grenze zu Deutschland vor. Die Kontrollen begannen um Mitternacht. Die Regierung in Warschau reagiert damit auf die verstärkten Grenzkontrollen und die Zurückweisung von Asylsuchenden an der polnischen Grenze, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Anfang Mai angeordnet hatte. Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) warnte vor einem "Dominoeffekt" in der EU.
Grenzkontrolle im brandenburgischen Guben

Grenzkontrollen an deutsch-polnischer Grenze: Barley warnt vor "Dominoeffekt" in EU

Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) hat sich besorgt über die neuen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze geäußert. Die Entscheidung Polens, wieder stationären Kontrollen an der Grenze vorzunehmen, sei aus ihrer Sicht in erster Linie "eine Retourkutsche" für das deutsche Vorgehen, sagte Barley am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das ist so ein Dominoeffekt, und das bringt natürlich dann das ganze Schengen-System an die Grenzen."
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch

Miersch ruft Partei zu Unterstützung für SPD-Regierungsarbeit auf

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat seine Partei zur Unterstützung für die sozialdemokratische Regierungsarbeit in der Koalition mit der Union aufgerufen. Miersch räumte in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag in Berlin am Samstag ein, es seien "schmerzliche Kompromisse, die wir hier eingehen müssen". Es gebe aber auch wichtige Erfolge und wenn die SPD nicht mitregieren würde, "dann würde dieses Land unsozialer sein".
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen

Europawahl AfD, Ampel und andere Abgesänge: Wer jetzt zittern muss 

Bei der Europawahl zeichnet sich ein Rechtsruck ab. Parallel finden in acht Bundesländern Kommunalwahlen statt, in Thüringen Stichwahlen von Landräten und Oberbürgermeistern. Für wen es eng werden könnte. 
von Benedikt Becker, Martin Debes, Jan Rosenkranz und Florian Schillat