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Amtsenthebungsverfahren

Artikel zu: Amtsenthebungsverfahren

US-Präsident Donald Trump

Museum: Trump-Regierung hat Hinweis zu Amtsenthebungsverfahren nicht entfernen lassen

Die Hinweise auf die früheren Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Nationalmuseum für Geschichte sind nach Angaben der Dachorganisation der Einrichtung nicht auf Druck des Weißen Hauses entfernt worden. Die zuvor im National Museum of American History in Washington angebrachten Hinweise hätten nur als vorübergehende Informationen gedient, erklärte die für das Museum zuständige Forschungs- und Bildungseinrichtung Smithsonian am Samstag im Onlinedienst X. 
US-Präsident Donald Trump

Presse: Museum für US-Geschichte entfernt Hinweis zu Trumps Amtsenthebungsverfahren

Wer das Museum für US-Geschichte in Washington besucht, wird dort vorerst nichts mehr über die früheren Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump erfahren. Das National Museum of American History entfernte laut einem Bericht der "Washington Post" vom Freitag Hinweise darauf aus seiner Ausstellung. Dies sei im Rahmen einer inhaltlichen Überprüfung geschehen, in die die Dachorganisation Smithsonian auf Druck des Weißen Hauses eingewilligt habe.
Anhörung vor dem Verfassungsgericht in Seoul

Letzte Anhörung in Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas entmachteten Präsidenten Yoon

Im Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol hat am Dienstag die letzte Anhörung vor dem Verfassungsgericht stattgefunden. Yoon selbst erschien wie auch bei vorherigen Anhörungen zunächst nicht vor Gericht, wie ein AFP-Journalist vor Ort berichtete. Es wurde allerdings erwartet, dass er ein Schlussplädoyer zu seiner Verteidigung halten wird. Das Verfassungsgericht muss entscheiden, ob die vom Parlament beschlossene Amtsenthebung Yoons wegen der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts rechtmäßig ist.
Demonstrant mit Porträt des entmachteten Präsidenten Yoon in Seoul

Südkoreas entmachteter Präsident nimmt vorerst nicht an Verfassungsgerichtsverfahren teil

Südkoreas vom Parlament entmachteter Präsident Yoon Suk Yeol nimmt kommende Woche nicht an der ersten Anhörung seines Amtsenthebungsverfahrens vor dem Verfassungsgericht teil. Angesichts von "Sorgen wegen der Sicherheit und möglicher Zwischenfälle" sei Yoon "nicht in der Lage", am Verfahrensbeginn am Dienstag teilzunehmen, erklärte sein Anwalt Yoon Kab Keun am Sonntag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP. 
Südkoreas Interimspräsident Han Duck Soo

Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen

Angesichts der andauernden politischen Krise in Südkorea hat die Opposition einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Interimspräsident Han Duck Soo eingereicht. "Wir werden morgen darüber abstimmen", sagte der Abgeordnete Park Sung Joon am Donnerstag in der Nationalversammlung in Seoul. Zuvor hatte Han sich geweigert, drei Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines Vorgängers, des suspendierten Staatschefs Yoon Suk Yeol, zu Ende zu bringen. Dieser hatte Anfang des Monats kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt.