Messehalle

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Video: Messehalle Frankfurt wird Erstaufnahme

Video Messehalle Frankfurt wird Erstaufnahme

STORY: Ab Freitag wird eine Halle der Messe Frankfurt als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt. Dort sollen bis Mitte Dezember 2000 Migranten unterkommen, sagte Manfred Becker, der zuständige Abteilungsdirektor beim Regierungspräsidium Gießen. "Also die Belegung wird noch heute beginnen, mit circa 160 Personen. Die größten Zugangsnationen, die wir im Moment in der Erstaufnahmeeinrichtung haben, kommen aus Afghanistan, aus der Türkei und aus Syrien, und die werden sich auch überwiegend hier abspielen. Die machen im Moment circa 75 Prozent der Neuankommenden aus." Die Unterstützung, die die Migranten von der Erstaufnahmeeinrichtung erhalten, bestehe hauptsächlich aus Sachleistungen. Dieses System habe sich aus seiner Sicht sehr bewährt, sagte Becker: "Der Taschengeldanteil, den wir an die Bewohner auszahlen, ist noch sehr gering - er liegt ungefähr bei 160 Euro im Monat. Und das sind dann Dinge, die man vernünftigerweise so auch nicht zur Verfügung stellen kann." Bundesinnenministerin Nancy Faeser und FDP-Fraktionschef Christian Dürr hatten am Mittwoch die 16 Bundesländer aufgefordert, bestehende Geldleistungen für Migranten auf Sachleistungen umzustellen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält eine generelle Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber für nicht zielführend und führt praktische Gründe an.
Video: Klimaziele gehen in Rauch auf - Protest bei der Automesse IAA

Video Klimaziele gehen in Rauch auf - Protest bei der Automesse IAA

STORY: Die Proteste anlässlich der Automesse IAA waren am Dienstag vielfältig. Am Eröffnungstag zündeten beispielsweise Aktivisten des Netzwerks Attac ein 1,5-Grad-Zeichen an, im Beisein der Vertreter von Bundesregierung und Autoindustrie, die waren aber natürlich nur symbolisch da. O-Ton Noa Neumann, Junges Attac: "Wir sind hier mit einer Aktion vor der IAA, um darauf aufmerksam zu machen, dass die IAA, ja, eigentlich dafür steht, dass die Autoindustrie, und damit verbunden auch die Bundesregierung, die 1,5-Grad-Grenze aus dem Pariser Klimaabkommen nicht einhält. Wir brauchen eine sozialökologische Verkehrswende, weg vom Auto und dafür Bus und Bahn. Und eine Veranstaltung wie die IAA, die versucht, das Thema irgendwie so beiseitezuschieben, hat heute keinen Platz mehr." Innen drin kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz an, der Autoindustrie mit mehr Engagement beim Ausbau der Ladeinfrastruktur helfen zu wollen. Beim anschließenden Messerundgang kam es an mehreren Ständen zu Protesten von Greenpeace-Klimaaktivisten, die auf Fahrzeugdächer sprangen und anprangerten, die Autoindustrie zerstöre die Zukunft des Planeten. Die Party sei vorbei, hieß es da. Der Kanzler kommentierte das eher kritisch. "Es hat hier einige gegeben, die sich angesichts dieser Messe mit Protesten zu Wort gemeldet haben. Das gehört zu einer öffentlichen und demokratischen Debatte dazu. Aber das will ich auch sagen. Es ist ein wenig anachronistisch, denn wer hier durch diese Stände geht, wer sich die neuen Elektrofahrzeuge anguckt, wer sieht, wie wir mit Halbleitern, wie mit neuen digitalen Steuerungsmöglichkeiten es wirklich möglich wird, dass wir weniger Emissionen bis gar keine Emissionen mit Mobilität noch verbinden müssen, mit der fühlt sich ein bisschen irritiert." In der Münchner Innenstadt demonstrierten zudem Klimaaktivisten der Letzten Generation. Sie hatten Tennisbälle als Symbol für die Hagelkörner mitgebracht, die zuletzt auf Bayern niedergegangen waren. Weitere Protestaktionen und Demonstrationen sollen folgen. Am Dienstag war ja schließlich erst die Eröffnung der IAA, die bis zum 10. September geht.