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Maut

Nachrichten-Ticker
Dobrindt weist angebliche Maut-Kritik zurück

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angebliche Kritik der EU-Kommission an seinen Mautplänen zurückgewiesen.

Gutachten aus Brüssel
Gutachten aus Brüssel
Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Rückschlag für Verkehrsminister Dobrindt: Seine Mautpläne verstoßen gleich in zwei Punkten gegen EU-Recht, da es Ausländer diskriminiere. Dennoch darf das Gesetzverfahren in Deutschland weitergehen.

Nachrichten-Ticker
Pkw-Maut verstößt offenbar gegen EU-Recht

Der Gesetzentwurf zur Pkw-Maut verstößt laut einem Bericht des "Spiegel" gegen EU-Recht.

Politik
Politik
Analyse: "Mautkanzler" Dobrindt und das große Rechnen

Irgendwann erhebt sich Alexander Dobrindt von seinem Platz in der Regierungsbank und setzt sich auf den leeren Stuhl der Kanzlerin - nur kurz, auf ein direktes Wort mit Vizekanzler Sigmar Gabriel.

Nachrichten-Ticker
Schlagabtausch zur Pkw-Maut im Bundestag

Zur ersten Debatte über die Pkw-Maut im Bundestagsplenum ist erneut breite Kritik an dem Projekt laut geworden.

Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
So lief die Feier zu 1000 Tage Nichteröffnung des BER

Der Flughafen Berlin-Brandenburg begeht am Freitag das Jubiläum seiner Nichteröffnung (NÖ). Aus dem Stehsatz unserer Lokalredaktion der Bericht von den Feierlichkeiten.

Nachrichten-Ticker
Schlagabtausch zur Pkw-Maut im Bundestag

Zur ersten Debatte über die Pkw-Maut im Bundestagsplenum ist erneut breite Kritik an dem Projekt laut geworden.

Politik
Opposition attackiert Pkw-Maut, SPD zweifelt

Die umstrittene Pkw-Maut kann aus Sicht der SPD wegen vieler ungeklärter Fragen nicht im Schnellverfahren beschlossen werden. "Es gibt keinen Automatismus", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol zum Beginn der Gesetzesberatungen im Bundestag.

Pkw-Maut
Pkw-Maut
Opposition nimmt Dobrindt in die Mangel

Im Bundestag wurde über die Pkw-Maut debattiert: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt teilte aus, die Grünen kontern. Koalitionspartner SPD bleibt skeptisch. Das letzte Wort dürfte Brüssel haben.

Politik
Politik
Hintergrund: Umstrittene Punkte bei der Pkw-Maut

Der Bundestag berät heute in erster Lesung über die Pkw-Maut-Gesetze. Eine Übersicht über umstrittene Punkte:

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