HOME
Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule

Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule

Der Bundestag hat den Weg für den Digitalpakt Schule frei gemacht: Das Parlament billigte am Donnerstag die vom Vermittlungsausschuss am Vorabend ausgehandelte Grundgesetzänderung mit der notwendigen

Grundschüler mit Tablet

Bundesrat entscheidet über Vermittlungsausschuss zum Digitalpakt

Abstimmung im Bundesrat

SPD will Leistungsschutzrecht nicht blockieren

Meldegesetz

Ämter dürfen Daten nur mit Einwilligung weitergeben

Kompromiss im Vermittlungsausschuss

Union schiebt Abstimmung auf lange Bank

Regierung und Opposition im Vermittlungsausschuss

Keine Einigung über Streitthemen in Sicht

Steuerabkommen mit der Schweiz

Bundesregierung will Vermittlungsausschuss anrufen

Bundesrat stoppt Entwurf

Umstrittenes Meldegesetz muss überarbeitet werden

Forderung der Länder

Vermittlungsausschuss soll Meldegesetz korrigieren

Kompromiss zu CO2-Speicheranlagen

Vermittlungsausschuss gibt grünes Licht mit braunen Folgen

Suche nach Kompromiss

Vermittlungsausschuss berät über Solarförderung

Norbert Röttgen droht Schlappe

Bundesrat will Sonnenstrom-Reform stoppen

Ringen um Hartz IV beendet

Einigung über letzte Details im Vermittlungsausschuss

Vermittlungsausschuss war erfolgreich

Hartz-IV-Kompromiss kurz vor dem Abschluss

Hartz-IV Kompromiss

Vermittlungsausschuss ebnet den Weg

Reform auf dem Weg

Vermittlungsausschuss winkt Hartz-IV-Paket durch

Hartz-IV-Entscheidung vertagt

Vermittlungsausschuss tritt auf der Stelle

Hartz-IV-Verhandlungen

Zwei "alte Hasen" trumpfen mächtig auf

Hartz-IV-Debatte

Vermittlungsausschuss, die Zweite

Entscheidung im Bundesrat

Gerichte fürchten Hartz-IV-Klageflut

Studentenwerk reagiert zurückhaltend

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Bafög-Erhöhung

Finanzmarktreform in den USA

Durchbruch im Kongress für Obamas Prestige-Projekt

Vermittlungsausschuss vertagt Beratungen zu Solarförderung

Vermittlungsausschuss

Bundesrat stoppt vorerst Kürzung der Solarförderung