Vermittlungsausschuss | STERN.de

Themen:

Vermittlungsausschuss

Bundesratssitzung

Bundesrat billigt überarbeitetes Klimapaket

Drei Monate nach dem Kabinettsbeschluss hat der Bundesrat das Klimapaket der Regierung gebilligt: Die Länderkammer beschloss am Freitag das im Vermittlungsausschuss veränderte Gesetz, mit dem

Bundestag soll Klimakompromiss billigen

Bundestag befasst sich mit Einigung zu steuerlichen Klimagesetzen

Donald Trump blickt ernstmit gesenktem Kopf

Die Morgenlage

Donald Trump reitet wütende Attacke gegen Demokraten vor dem Impeachment-Votum

Autostraßen in Niedersachsen

Vermittlungsausschuss berät abschließend über Klimapaket

Anton Hofreiter im Bundestag

Hofreiter: Im Klima-Vermittlungsausschuss "ganze Reihe von Punkten" strittig

Grünen-Chefin Baerbock

Baerbock fordert Koalition zu Klarheit bei CO2-Preis auf

Abstimmung im Bundesrat

SPD will Leistungsschutzrecht nicht blockieren

Meldegesetz

Ämter dürfen Daten nur mit Einwilligung weitergeben

Kompromiss im Vermittlungsausschuss

Union schiebt Abstimmung auf lange Bank

Regierung und Opposition im Vermittlungsausschuss

Keine Einigung über Streitthemen in Sicht

Steuerabkommen mit der Schweiz

Bundesregierung will Vermittlungsausschuss anrufen

Bundesrat stoppt Entwurf

Umstrittenes Meldegesetz muss überarbeitet werden

Forderung der Länder

Vermittlungsausschuss soll Meldegesetz korrigieren

Kompromiss zu CO2-Speicheranlagen

Vermittlungsausschuss gibt grünes Licht mit braunen Folgen

Suche nach Kompromiss

Vermittlungsausschuss berät über Solarförderung

Norbert Röttgen droht Schlappe

Bundesrat will Sonnenstrom-Reform stoppen

Ringen um Hartz IV beendet

Einigung über letzte Details im Vermittlungsausschuss

Vermittlungsausschuss war erfolgreich

Hartz-IV-Kompromiss kurz vor dem Abschluss

Hartz-IV Kompromiss

Vermittlungsausschuss ebnet den Weg

Reform auf dem Weg

Vermittlungsausschuss winkt Hartz-IV-Paket durch

Hartz-IV-Entscheidung vertagt

Vermittlungsausschuss tritt auf der Stelle

Hartz-IV-Verhandlungen

Zwei "alte Hasen" trumpfen mächtig auf

Hartz-IV-Debatte

Vermittlungsausschuss, die Zweite

Entscheidung im Bundesrat

Gerichte fürchten Hartz-IV-Klageflut

Jens Spahn

Debakel bei Bürgerschaftswahl

CDU nach Hamburg: Führungsleute drängen auf Entscheidungen

Die Spitzenkandidaten der SPD, Peter Tschentscher, der Grünen Katharina Fegebank während der TV-Runde.

Bürgerschaftswahl

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg – lange Zitterpartie für AfD und FDP

Peter Tschentscher jubelt mit seiner Frau Eva-Maria und der SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard

Bürgerschaftswahl

Hamburg stutzt die AfD und schürt Hoffnung

Von Florian Güßgen

Polizeiabsperrungen sind am am Heumarkt in Hanau zu sehen, wo mehrere Menschen ums leben gekommen waren

Experte zu Anschlag in Hanau

"Tobias R. verkörpert das klassische Täterprofil eines rechtsorientierten, einsamen Wolfes"

Von Florian Schillat

Der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer CDU, Mario Voigt (l.), und Generalsekretär Raymond Walk

Regierungskrise

Tabubruch oder Realpolitik? Die Thüringer CDU auf eigenen Wegen

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

verjährungsfrist bei Parken ohne Parkscheibe auf rewe parkplatz

Ich habe heute per Post zum ersten Mal eine Zahlungserinnerung erhalten da ich anscheinend am 21.03.2018 auf dem Rewe Parkplatz ohne Parkscheibe geparkt habe. Einen Strafzettel habe ich nie erhalten. Frage: Wie ist die Verjährungsfrist bei solchen Vergehen?

Abschaffung der 1 und 2-Cent-Münzen?

Für Bücher gilt deutschlandweit eine Preisbindung, ebenso für verschreibungspflichtige Medikamente! Welche Strafen haben Buchhandlungen und Apotheken zu erwarten, wenn diese Artikel 1 bis 4 Cent günstiger oder teurer verkaufen? Warten darauf schon die Abmahnvereine?

Versteckter Mangel bei Autokauf

Folgender Fall:: Ich kaufe privat ein Auto und mir wird gesagt, der Motor hat keinen Zahnriemen sondern einen Kettenantrieb. Seltene Sache bei diesem Modell. ich glaube der Verkäuferin da ich nichts von Motoren verstehe. es stellt sich aber jetzt heraus das der Wagen doch einen Zahnriemen hat, der laut Kilometerstand bei Kauf hätte gewechselt werden müssen. Was soll ich hiervon halten?

Mäuse in der Wohnung

Hallo zusammen, ich brauche dringend eure Hilfe. Wir haben seit Monate Mäuse in der Wohung Seit September und haben denn Vermieter mehr Mals drauf hingewiesen und hat nichts dagegen unternommen. meine Frau ist schwanger im 6 Monat und habe zwei kleine Kinder zuhause leben momentan nicht zuhause da die angst haben und überall sind die?habe Beweise Fotos schriftlich und ein Arzt Attest? Reicht das alles nicht..Nun wollten wir fristlos kündigen darf man das? Und wollte ein Umzugs unternehmen beauftragen und die Rechnung auf dem Vermieter stellen ist das rechtlich?

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