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Amtsenthebungsverfahren

Artikel zu: Amtsenthebungsverfahren

Die philippinische Vizepräsidentin Sara Duterte

Philippinen: Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Duterte eingeleitet

Auf den Philippinen ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte eingeleitet worden. Die Abgeordneten im Repräsentantenhaus beschlossen am Montag mit großer Mehrheit, die Anklagepunkte gegen die Tochter des früheren Staatschefs Rodrigo Duterte an den Senat weiterzuleiten. Im Fall einer Verurteilung durch den Senat würde Duterte lebenslang von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen. Ihre im Februar angekündigte Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2028 steht damit auf dem Spiel.
Cyril Ramaphosa

Südafrikanisches Gericht macht Weg frei für Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa

Das Oberste Gericht Südafrikas hat den Weg frei gemacht für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Cyril Ramaphosa. Am Freitag hob das Gericht einen Parlamentsbeschluss aus dem Jahr 2022 als verfassungswidrig auf, der ein entsprechendes Verfahren bislang verhindert hatte. Der südafrikanische Regierungschef war wegen mutmaßlicher Verfehlungen im Zusammenhang mit einem Raubüberfall aus dem Jahr 2020 massiv unter Druck geraten. 
US-Präsident Donald Trump

Museum: Trump-Regierung hat Hinweis zu Amtsenthebungsverfahren nicht entfernen lassen

Die Hinweise auf die früheren Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Nationalmuseum für Geschichte sind nach Angaben der Dachorganisation der Einrichtung nicht auf Druck des Weißen Hauses entfernt worden. Die zuvor im National Museum of American History in Washington angebrachten Hinweise hätten nur als vorübergehende Informationen gedient, erklärte die für das Museum zuständige Forschungs- und Bildungseinrichtung Smithsonian am Samstag im Onlinedienst X.