Plenarwoche

Hessens Kunstminister Gremmels spricht im Landtag über die Bedeutung der Kultur für die Demokratie. In seiner Regierungserklärung soll es auch um die Kunstfreiheit gehen.

Hessens Landtag berät kommende Woche unter anderem neue Regeln für öffentliche Aufträge. Vor dem Start der offiziellen Tagesordnung wird an den verstorbenen Landtagspräsidenten Kartmann erinnert.

Der Bundestag setzt am Donnerstag (Sitzungsbeginn 9.00 Uhr) seine erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause fort. Auf dem Programm stehen erste Befassungen zu mehreren Vorhaben der Bundesregierung. So soll gleich zu Sitzungsbeginn am Vormittag über ein neues Gesetz beraten werden, das ein bundesweit einheitliches Berufsbild in der Pflegeassistenz schaffen soll. Ein zweites Gesetz sieht vor, Pflegekräften mehr Kompetenzen zu geben und sie von bürokratischen Aufgaben zu entlasten.