Manfred Grund

Kurz vor der ersten Bundestagsdebatte über das geplante Schuldenpaket kommt offene Kritik aus der Unionsfraktion. Ein Thüringer Abgeordneter fühlt sich sogar genötigt.

Georgien droht nach der Parlamentswahl vom Wochenende ein Machtkampf: Sowohl das Moskau-freundliche Regierungslager als auch die pro-europäische Opposition beanspruchen den Sieg für sich. Die Opposition bezeichnete die offiziellen Ergebnisse als "gefälscht". Die Wahlkommission erklärte hingegen die Regierungspartei Georgischer Traum mit 54 Prozent der Stimmen zum Siegerin, die vier pro-westlichen Oppositionsallianzen kamen demnach auf 37,58 Prozent. Wahlbeobachter des EU-Parlaments wurden nach eigenen Angaben am Wahltag "Zeugen von großer Anspannung, Verwirrung und Chaos".

Der deutsche OSZE-Wahlbeobachter Manfred Grund hat sich verwundert über den offiziell verkündeten Wahlsieg der Regierungspartei in Georgien gezeigt. "Das Ergebnis ist insgesamt schwer erklärbar", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete, der sich derzeit in Georgien aufhält, am Sonntag in einem Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.