Lissabon-Vertrag

Vertrag von Lissabon

30.06.2009 19:10

Karlsruhe setzt der EU Grenzen

Der ganz große Paukenschlag blieb aus. Der "Lissabon-Vertrag" zur Reform der Europäischen Union verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Doch die Verfassungsrichter haben ein deutliches Signal nach Brüssel geschickt: Die EU darf sich aus deutscher Sicht nicht zu einem Bundesstaat entwickeln.

EU-Reform

18.06.2008 23:23

Ein paar Politiker gegen 490 Millionen Bürger

Ist das Nein der Iren zum EU-Vertrag ein Desaster? Keineswegs, findet der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler. Im stern.de-Interview erläutert er, weshalb er gegen den Vertrag geklagt hat und warum soziale Errungenschaften gefährdet sind.

Lissabon-Vertrag

08.06.2008 10:48

Iren tendieren zum Nein

Bald stimmen die Iren in einem Referendum über den Lissabon-Vertrag ab - als einziger EU-Staat. Neusten Umfragen zu Folge wollen erstmals mehr Iren den Verfassungskompromiss ablehnen als ihm zustimmen. Ein Nein aus Irland würde die Union in eine tiefe Krise stürzen.

Lissabon-Vertrag

29.10.2009 21:28

EU-Gipfel einigt sich auf Zugeständnis an Tschechien

Es fehlt nur noch die Unterschrift des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus unter dem EU-Reformvertrag. Nun hat Klaus in Brüssel bekommen, was er wollte - der EU-Gipfel einigte sich darauf, Tschechien eine Ausstiegsklausel aus der Grundrechtecharta zu gewähren.

EU-Reform

23.09.2009 16:08

Köhler ebnet Weg für Lissabon-Vertrag

Nach Bundestag und Bundesrat hat auch Bundespräsident Horst Köhler sein Okay für die Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag gegeben.

Wahl der EU-Spitzenposten

19.11.2009 13:56

Europa sucht sein Gesicht

Herman van Rombuy oder Jan Peter Balkenende? Massimo d'Alema oder Olli Rehn? Die EU ist auf der Suche nach neuem Spitzenpersonal - einem Ratspräsidenten und einem Außenminister. Ein echter Charismatiker ist nicht unter den Kandidaten.

Referendum über EU-Vertrag

08.07.2009 13:16

Iren stimmen am 2. Oktober nochmal ab

Der erste Versuch war gescheitert, deswegen sollen die Iren jetzt erneut ran: Am 2. Oktober stimmt Irland zum zweiten Mal über den Lissabon-Vertrag ab. Das EU-Abkommen kann erst in Kraft treten, wenn er von allen EU-Staaten ratifiziert ist. Neben dem fehlenden "Ja" aus Irland stehen noch drei weitere Länder auf der Kippe.

Garantien für Irland

19.06.2009 12:55

EU rettet den Lissabon-Vertrag

Der Reformvertrag von Lissabon scheint gerettet. Um das Grundlagenpapier für europäisches Recht zu sichern, das an die Stelle der gescheiterten EU-Verfassung treten soll, hat die EU große Zugeständnisse an Irland gemacht. Die Iren hatten den Vertrag in einer Volksabstimmung abgelehnt. Im Oktober sollen sie erneut abstimmen.

Europawahl

27.02.2009 16:06

Wie europafeindlich ist die Linke?

Kurz vor dem Europa-Parteitag der Linken ist ein heftiger Streit entbrannt: Fast alle derzeitigen EU-Parlamentarier der Partei sollen ihren Listenplatz verlieren. Die Linke will ein anderes Europa - und einer ihrer führenden Köpfe lehnt den Lissabon-Vertrag mit der Begründung ab, dass ihn auch Faschisten unterstützten.