Eingabe

Nach der Bekanntgabe der Reformpläne für ARD und ZDF haben Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rund 16.000 Eingaben dazu gemacht. Innerhalb von zwei Wochen nach Vorstellung der Pläne seien diese Eingaben über das Onlineportal oder per E-Mail eingereicht worden, teilte die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD), am Montag in Mainz mit. Auch etwa hundert Unternehmen und Verbände beteiligten sich demnach.

Seit Wochen wird der Bericht von Robert Mueller über mögliche Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Donald Trump und Russland mit Spannung erwartet. Nun hat der Sonderermittler eine interessante Eingabe bei Gericht gemacht.

Der Schweizer Kanton Genf hat sich zu einer Entschädigungszahlung an den Sohn von Libyens Machthaber Muammar el Gaddafi bereit erklärt. In einer Eingabe an das Gericht übernahm der Kanton die Verantwortung für die unrechtmäßige Weitergabe der Fahndungsfotos von Hannibal Gaddafi, wie das Schweizer Fernsehen am späten Dienstagabend berichtete.