Wolfgang Tiefensee

Schnauze, Wessi!

15.12.2012 16:09

Bitte wieder mehr Westpakete!

Was machen einsame Kolonialbeamte im Osten nach Feierabend? Sie hängen im Internet rum, gehen zum Psychiater und - wenn der Leidensdruck reicht - auch wieder nach Hause. Eine Hilfsaktion.

Schnauze Wessi!

23.10.2010 10:04

"Verkorkste Wiedervereinigung"

Bezeichnenderweise ist es seit 20 Jahren der unwichtigste Job der Regierung. Was macht eigentlich ... der westdeutsche Ost-Beauftragte der Bundesregierung?

Airlines luden Politiker ein

21.10.2010 11:15

Mit der Lobby nach Mallorca

Drei Bundestagsabgeordnete ließen sich von der Luftfahrtlobby nach Mallorca einladen - und der Steuerzahler trug die Rechnung.

Die Historie eines Riesen-Projektes

05.10.2010 21:22

S 21 - der lange Weg zum Bahnhof

Vor 16 Jahren ging alles los - und erst jetzt, wo es wohl zu spät ist, hat sich der Protest gegen Stuttgart 21 breit formiert. Wie das Projekt alle Hürden überwand und immer teurer wurde.

Bundesverkehrsministerium

01.10.2010 11:48

Ramsauer stoppt Lustreisen

Jahrelang sind Beschäftigte des Verkehrsministeriums auf "Lustreisen" gegangen - auf Steuerzahlerkosten. Jetzt will Verkehrsminister Ramsauer diese Form der vergnüglichen Verkehrspolitik beenden.

Verkehrsminister Ramsauer

20.04.2010 18:25

Der Mann, der die Flüge stoppte

Luftraum dicht, Flüge nur "auf Sicht": Verkehrsminister Peter Ramsauer beugt sich dem Druck der Wirtschaft nicht. Wer ist der Mann, den der Vulkan ins Rampenlicht katapultiert hat?

Blog "Wie fährt der denn?"

29.03.2010 22:54

§53 StVO Absatz 9, komm wieder!

Es hätte so einfach sein können. Hier ein bisschen weniger Bürokratie und dort ein paar weniger Schilder und weniger Kosten. Was hat die Novelle der Straßenverkehrsverordnung aber gebracht? Ein paar Absätze weniger, dafür eine Geschichte, die klingt, als wäre sie ein Aprilscherz und deswegen ein Selbstgänger für Blätter mit großen Buchstaben - und letztendlich ein Stürmchen im Wassergläschen. . Ich lebe in einem Land, in dem auf vier Einwohner ein Verkehrsschild kommt - statistisch gesehen. Deswegen versprechen regelmäßig Minister , Senatoren und Wahlkämpfer (" Siegfried Müller macht's "), dem sprichwörtlich-floskeligen Schilderwald ein Ende zu bereiten. Da war es doch eigentlich toll, wie der einstige Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee zu Zeiten der Großen Koalition mit der 46. Novelle der Straßenverkehrsordnung mal so richtig zeigen konnte, wie das geht mit dem Aufräumen. Und schwupp, waren ein paar Paragrafen weg und " 22 Verkehrsschilder von der Straße verschwunden ". Und so sehen die Unterschiede zwischen alt und neu aus. Schön. Und damit sich auch gleich mal die StVO lichtet, hat man auch gleich mal dort ein wenig aufgeräumt. Früher, als alles besser war, umfasste der §53 der StVO ganze 16 Absätze (Ein heißer Dank geht hier an veraltete Internetangebote, an denen das alles spurenfrei vorüberging). Heute sind es derer nur noch sechs , sie sind dankenswerterweise auf den Seiten des Hauses von Frau Leutheuser-Schnarrenberger einzusehen, auf den Seiten des Justizministeriums. Obwohl auch das nur die Fassung für den Privatgebrauch ist. Die eigentliche, offizielle, in der uns Privatleuten sicher noch was verschwiegen wird, ist im Bundesgesetzblatt zu finden. Das verfügt zwar über einen Bürgerzugang , der aber dieser Beschreibung spottet. Es müsste heißen: Bürger-Abschreck-und-Fernhaltezugang. Versuchen Sie doch mal, den entsprechenden Abschnitt irgendwo zwischen der Verordnung über die Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung %u2013 EFPV) und der Zweiten Verordnung zur Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung zu finden. Gar nicht lustig, Frau Gaal . Sei's drum. Die Krux ist: Mit der Novelle der StVO ist auch der Absatz 9 des §53 gestrichen worden, der die Übergangsregelung der alten Schilder beinhaltet hat. Damit, so sagt der ADAC, wären alle alten Schilder ungültig. Das sieht das zuständige Ministerium offenbar anders. Der RP sagte ein Sprecher: "Alle alten Schilder sind zu beachten" . Ja, was denn nun? Wie man im Minsterium auf diese Idee kommt, hätte ich gerne gewußt. Seit einigen Stunden warte ich nun schon auf den erlösenden Anruf aus Berlin, wer weiß, vielleicht morgen. Dann beantwortet mir vielleicht endlich mal jemand die Frage, was eigentlich daran so schwer ist, wenn der ADAC denn rechtbehalten sollte, diesen Absatz wieder einzufügen, also so eine Art undelete oder undo-Funktion. Wird vermutlich nicht so teuer sein, wie nun jedes alte Schild durch ein Neues zu ersetzen. Achten Sie mal drauf, vielleicht hat ja vor Ihrem letzten Verstoß auch ein altes Verkehrsschild gestanden und das Ganze ist unwirksam? Na, beweisen Sie das aber erstmal! Die vom Boulevard erhoffte Klagewelle dürfte wohl ausbleiben. Sollte die Stadt Hamburg nur eines der alten Schilder austauschen - die könnte man rein theoretisch auch durch alte ersetzen! Zumindest gibt es die noch zu kaufen, und zwar hier , dann wäre ich dafür, doch erstmal hier ikm Viertel wieder Schilder anzubringen. Da stand mal Liegewiese, Hunde verboten. Und man sieht, bald ist der Zeichenträger (die Dinger heißen im Fachjargon tatsächlich VZT, Verkehrszeichenträger ) auch morsch. Also, statt 100 EUR für ein noch existierendes Parkverbotschild auszugeben, doch mal ein bisschen weniger für den Nachfolger eines ganz verschwundenen - oder? Grüße ins Bezirksamt Mitte , dem hab ich das im März 2009 schon gesagt. Aber auch hier wird bis auf diese eine Anmerkung eine Klagewelle ausbleiben. Genau wie einst das Verkehrsministerium den scheinbaren Skandal um gestrichene Absätze verkannt hat. In einer Pressemeldung des Minsteriums zur damaligen Novelle der StVO heißt es Ende August 2009 weitsichtig: " Erleichterungen für den Fahrradverkehr "